Steuer auf eZigaretten geringer als befürchtet?

Die EU will E-Zigaretten besteuern...

...in der EU gibt es eine Steuer- und Zollunion. Nämlich die Taxation and Customs Union Directorade-General, kurz TAXUD. Steuern können durch die TAXUD festlegt werden, die dann für alle Mitgliedsstaaten gültig sind. Natürlich kann jeder Staat darüber hinaus eigene Steuern erheben, aber Selbstverständlich ist das sehr genau geregelt, wieviel, auf was, warum, usw.

Die EU hat die TAXUD damit beauftragt herauszufinden, wie eine einheitliche Besteuerung von Tabakwaren, zu welchem nach TPD2 auch eZigaretten dazuzählen, aussehen sollte. Ziel ist es, dass ein Gleichgewicht zwischen allen Faktoren besteht und natürlich nach dem Motto:
So viel wie möglich aber so wenig wie nötig.

Allerdings kann die EU Kommission nicht einfach Mitarbeiter durch ganz Europa schicken um eine Marktanalysen durchzuführen, da dies weder den Fähigkeiten noch den Kompetenzen der EU entspricht. Um da einen sinnvollen Weg zu finden, wurde durch die TAXUD, ende 2016 die in Italien ansässige Economisti Associati mit einer Analyse des Marktes und entsprechender Vorschläge zur Tabakbesteuerung beauftragt.

Da von seiten der Politik bei der eZigarette ein echtes Potential für die öffentliche Gesundheit erkannt und gesehen wurde, wurden schon verschiedene Stimmen laut, dass die Besteuerung unter der von Tabak bleiben soll und muss.

Inzwischen sind sogar noch weitergehende Möglichkeiten im Gespräch. Aus verschiedenen Überlegungen heraus, die vor allem die Sinnhaftigkeit von Steuern betreffen, steht sogar die Möglichkeit einer EU Steuer von 0% im Raum.

Und das wäre sogar schon eine Vorgeschriebene Nichtbesteuerung...

Die E-Zigarette nicht noch weiter zu besteuern würde bedeuten, dass die TAXUD damit die Steuer einheitlich für die EU auf 0% festlegt. Und das würde es den Mitgliedsstaaten der EU schwerer machen, nachträglich noch einmal eigene Steuern zu erheben.
Dies wäre mehr, als ein deutliches Zeichen, nämlich eine Begünstigung des Dampfens durch die EU.

Aber jede Besteuerung von einem einstelligen Prozentsatz wäre schon ein riesen erfolg, da Hersteller und Händler durch den Marktdruck gezwungen wären möglichst wenig an den Konsumenten weiter zu geben. Die Dampfer würden davon wahrscheinlich nicht einmal etwas bemerken.

Der zur Einschätzung der Economisti Associati abschließende Report an die TAXUD wird in diesem Frühjahr erwartet.

Selbst wenn sich die TAXUD der Einschätzung der Economisti Associati anschließt, müssen dazu wieder alle EU-Mitgliedsstaaten konsultiert werden. Da letztendlich eine Entscheidung auch noch durch das Parlament getroffen werden muss, ist es also sehr unwahrscheinlich, dass noch vor 2018 mit Steuern für eZigaretten zu rechnen ist.

Damit ist die Kuh noch lange nicht vom Eis, aber es sieht schon sehr viel besser aus.

Wir halten Euch natürlich auf dem Laufenden.

Tags: Steuer, EU, eZigarette

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